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räsident Bürgermeister Ernst
Schöpf fand auf der Messe klare
Worte. So rief er dazu auf, dass
in Sachen Grundstückskäufe Gemein-
den endlich in den elitären Kreis der
Landwirte und des Landeskulturfonds
aufgenommen gehören. „So könnten
die Kommunen endlich leichter Flä-
chen für den sozialen Wohnbau oder
Manövriermasse für Grundstücks
täusche erwerben. Auch die jüngste
Debatte um den Kauf des Stiftes Fiecht
hat wieder gezeigt, dass es so, wie
es ist, eigentlich nicht weiter gehen
kann. Es darf auch nicht sein, dass da
ein Industrieller, der in bester Absicht
handelt, in ein schiefes Licht gerückt
wird, indem es dann wieder heißt, die
Großen hätten es sich gerichtet. Die
geltenden Grundverkehrsregeln sind
deshalb in jedem Fall hinterfragens-
wert“, machte Schöpf deutlich. Über-
haupt sei es spannend, was mit den
vielen Sakralbauten in Tirol auf Dauer
passieren werde.
Eingehend setzte sich Schöpf auch
mit den zuletzt wieder viel disku-
tierten Tiroler Seilbahngrundsätzen
auseinander: „Es ist schon höchst
erstaunlich, mit wie viel Schaum
vor dem Mund da von beiden Seiten
argumentiert wird. Ich mahne an,
dass auch in diesem Bereich wieder
vernünftig miteinander geredet wird.
Mehr Gelassenheit wäre in jedem Fall
angebracht. Und das sage ich auch als
Bürgermeister der Tourismusgemeinde
Sölden, als der ich natürlich befangen
bin.“
Schöpf machte auch deutlich, dass
die immer wieder diskutierten Lohn-
nebenkosten direkt Auswirkungen
auf die Kommunalsteuern haben. Im
Sozialbereich sei es nach wie vor der
Wunsch des Gemeindeverbandes, den
Aufteilungsschlüssel zwischen Land
und Gemeinden auf 70:30 zu ändern
(anstelle von 65:35, wie im Tiroler
Mindestsicherungsgesetz verankert).
Schöpf: „Das ist unverändert unsere
Forderung. Die Gespräche mit dem
Landeshauptmann sind da auch schon
sehr weit fortgeschritten.“
Nichts hält der Gemeindeverbands
präsident von einer immer wieder
mal in den Raum gestellten generel-
len Abschaffung der Landesumlage:
„Das mag im ersten Moment zwar
sexy klingen. Fakt ist aber auch, dass
davon vor allem wieder die finanzstar-
ken Gemeinden profitieren würden.
Schnellschüsse sind in diesem Bereich
nicht hilfreich.“
DEUTLICHE FORDERUNGEN DES TIROLER GEMEINDEVERBANDES
PRÄSIDENT MAHNT
ZU MEHR SACHLICHKEIT
Traditionell am Eröffnungstag der Innsbrucker Herbstmesse hatte der
Tiroler Gemeindeverband wieder zum Bürgermeistertag geladen.
VON PETER LEITNER
Präsident Ernst Schöpf hält nichts von einer generellen Abschaffung der Landesumlage.
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TIROL.KOMMUNAL DEZ 2018
