Page 3 - Tirol Kommunal 04 2020

EDITORIAL
KOMMUNALE
INVESTITIONEN GESICHERT
Mit dem kommunalen Investitionspaket 2020 in der Höhe von einer Milliarde Euro liegt zwischen­ zeitlich das größte Gemeindepaket vor, das der
Bund je in Österreich zur Unterstützung der kommunalen Ebene beschlossen hat. Durch die Förderung kommunaler Investitionen mit bis zu 50 Prozent der Projektkosten wird ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der regionalen Wirt­ schaft geleistet und gleichzeitig der Erhalt von zahlreichen Arbeitsplätzen gesichert. Mein Dank gilt hier dem Österrei­ chischen Gemeindebund unter unserem Präsidenten Alfred Riedl. Ohne das hartnäckige Einbringen unserer kommuna­ len Interessensvertretung auf Bundesebene wäre das vorlie­ gende Gemeindepaket in diesem Umfang nicht realisierbar gewesen.
In Tirol können die Gemeinden zusätzlich zu den Bun­ desmitteln auch aus den Fördertöpfen des Landes schöpfen. Das Land Tirol hat ja bereits frühzeitig die Bereitstellung von 40 Millionen Euro als Impuls für kommunale Bau­ maßnahmen und 30 Millionen Euro als Härteausgleich
für die kommunalen Einnahmenausfälle zugesichert. Mit dieser Finanzspritze in Höhe von insgesamt 70 Millionen Euro lässt sich der Eigenanteil von 50 Prozent aus dem Bundesförderprogramm großteils abdecken, wenngleich eine Förderquote von 100 Prozent wohl nur im Einzelfall
zu lukrieren sein wird. Wichtig ist nun jedenfalls, dass die zugesicherten Mittel aus dem kommunalen Investitions­ paket von den Gemeinden möglichst barrierefrei abgeholt werden können. Da die Abwicklung dieses Gemeindepake­ tes aber in analoger Form zu den in den Jahren 2017/18 erfolgreich umgesetzten Investitionsförderungen erfolgt, stimmen mich die Erfahrungen aus der Vergangenheit durchwegs optimistisch.
Meint euer
Ernst Schöpf
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