Page 38 - Tirol Kommunal

KOMMUNEN ERLEIDEN ÖSTERREICHWEIT SCHWERE FINANZIELLE VERLUSTE
ERTRAGSANTEILE:
DER ABSTURZ HAT BEGONNEN
Der Einbruch der monatlichen Vorschüsse auf die
Gemeindeertragsanteile hat nun bereits im Mai
und nicht erst wie erwartet im Juni begonnen.
Für die Gemeinden (ohne Wien) bedeutet das
ein Minus von 13,1 Prozent.
VON KONRAD GSCHWANDTNER
Selbst die Experten des Finanz­ ministeriums wurden von den Rückgängen des für die Mai­
Vorschüsse relevanten Steueraufkom­ mens im März überrascht. Vor allem der Umfang der Zahlungserleichte­ rungen bei der Körperschaftsteuer und der Umsatzsteuer wurde unter­ schätzt. Das nächste halbe Jahr wird von starken Einbrüchen der monats­ weisen Vorschüsse auf die Gemeinde­ Ertragsanteile gegenüber dem Vorjahr gekennzeichnet sein werden, der Tiefststand dürfte voraussichtlich im Juli erreicht werden.
Mai­Vorschüsse bereits
13 Prozent im Minus
Wie gewohnt bilden die im März vom Bund vereinnahmten gemein­ schaftlichen Bundesabgaben die Grundlage für die Mai­Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile. Wobei „vereinnahmt“ im März im Fall der Umsatzsteuer den Jänner­Umsätzen und im Fall der Lohnsteuer den Februar­Löhnen entspricht.
Der nun erfolgte enorme Einbruch der Umsatzsteuereinnahmen (–14,2 Prozent gegenüber März 2019 auf­ grund von Stundungen) gemeinsam mit den bereits für März – aber längst nicht in diesem Ausmaß – erwarteten Rückgängen bei der Einkommen­ und Körperschaftsteuer (Herabsetzung der Vorauszahlungen und Stundungen) sorgten trotz weiterhin recht guter Monatsergebnisse bei der Lohnsteuer (+5,0 Prozent) und auch der Grund­ erwerbsteuer (+5,7 Prozent) für einen Einbruch der Mai­Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien von –13,1 Prozent (Wien –10,4 Prozent). Das entspricht etwa dem Niveau der höchsten monatsweisen Rückgänge im Rahmen der Finanz­ und Wirt­ schaftskrise 2009.
Da die monats­ und bundeslän­ derweise Entwicklung des Aufkom­ mens an Grunderwerbsteuer (den Mai­Vorschüssen liegen die Steuer­ zahlungen vom März aus Erwerbs­ vorgängen vom Jänner 2020 zugrun­ de) sehr unterschiedlich ist, zeigen
auch die Mai­Vorschüsse deutliche länderweise Abweichungen vom österreichweiten Minus (–13 Pro­ zent) sowohl nach oben als auch nach unten. Da das Aufkommen an Grunderwerbsteuer in der Steier­ mark gegenüber dem März 2019 um rund 17 Prozent nachgab, verzeich­ nen die steirischen Gemeinden mit –16 Prozent das höchste landesweise Minus bei den Mai­Vorschüssen auf die Gemeindeertragsanteile. Ein ent­ gegengesetzter Effekt zeigte sich in Vorarlberg.
Talsohle der Vorschüsse voraussichtlich im Juli
Der Effekt der gestundeten Umsatz­ steuern, die bereits vor der Corona­ krise von Unternehmen vereinnahmt wurden, wird sich auch in den Juni­ Vorschüssen fortsetzen und dazu kommt vor allem auch ein sinkendes April­Lohnsteueraufkommen (vor allem Kurzarbeit). Das Minus der Juni­Vorschüsse könnte somit noch etwas größer als jenes der Mai­Vor­
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TIROL.KOMMUNAL JUNI 2020