Page 39 - Tirol Kommunal

Die Coronakrise setzt den Gemeinden österreichweit zu. Die Finanzen geraten in Schieflage.
im Minus lagen, könnte der aktuel­
le Einbruch der Vorschüsse zeitlich etwas kürzer ausfallen. Betrachtet man die aktuellen Wirtschaftsprogno­ sen, wird der Einbruch der Ertrags­ anteile 2020 aber insgesamt deutlich härter als jener 2009 ausfallen.
Weitergehende Prognosen
sind schwierig
Prognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen – die­ ser bekannte Spruch gilt nicht zuletzt für die Frage, wie hoch das Minus der Gemeinde­Ertragsanteile, die rund ein Drittel der kommunalen Einnahmen ausmachen, 2020 ausfallen könnte.
Wohl nicht zuletzt aufgrund der vielen Unsicherheitsfaktoren (Ent­ wicklung des Arbeitsmarkts, der internationalen Materialströme und Lieferketten, des inländischen Kon­ sums und des Online­Handels, der in­ und ausländischen Nächtigun­ gen u. v. m.) liegt nach wie vor keine „Covid­19­Steuerprognose“ des BMF vor. Dieser Lapsus wird sicherlich bis Ende April behoben sein, denn schließlich soll Mitte Mai nun end­ lich das Bundesfinanzgesetz 2020 (der Bund arbeitet derzeit noch mit einem Budgetprovisorium) beschlos­ sen werden, und hier braucht es
im Vorfeld natürlich entsprechende Prognosen.
Bis dahin könnte man sich etwa an den (Stand 17. April) budgetären Einschätzungen der Experten aus dem Büro des Fiskalrates orientie­ ren. Und auf Basis dieser könnte für die Gemeinden ohne Wien 2020 ein noch nie da gewesener Rückgang der Ertragsanteile im Bereich von 0,9 bis 1,1 Milliarden Euro (oder rund elf bis 13 Prozent) die Folge sein.
Quelle: Österreichischer Gemeindebund
schüsse ausfallen. Wie hoch der Corona­bedingte Umsatzsteuer­Ein­ bruch tatsächlich ausfällt, dürften dann die Juli­Vorschüsse zeigen und ebenso das volle Ausmaß des Lohn­ steuer­Einbruchs.
Auch Grunderwerbssteuer
wird zurückgehen
Neben weiterhin ausfallenden KöSt­ Vorauszahlungen ist ab den Juli­Vor­ schüssen auch noch ein deutlicher Rückgang der Grunderwerbsteuer zu erwarten. Diese in den letzten Jahren sehr dynamische Abgabe zeichnet schließlich für rund zwölf Prozent
der Gemeindeertragsanteile verant­ wortlich. Im Ergebnis könnten die Juli­Vorschüsse dann sogar 25 bis 30 Prozent gegenüber dem Juli 2019 ein­ büßen. Damit sollte dann aber auch die Talstation erreicht sein, wenn die Öffnung der Wirtschaft wie geplant weitergehen kann und nicht größere neue Komplikationen auftreten. Gene­ rell muss man auch sagen, dass die Prozentsätze der nächsten Vorschuss­
Monate auch noch etwas schlechter aussehen werden, weil 2019 (Ver­ gleichsbasis) ein relativ starkes Abga­ benjahr war.
Hoffnung auf Besserung
zum Jahresende
Ab September könnten die Rückgänge bei den monatlichen Vorschüssen dann zügig wieder kleiner werden (eventuell auch aufgrund von Auf­ holeffekten, zum Beispiel aus dem produzierenden Bereich). Mit ersten positiven Vorzeichen bei der Entwick­ lung der monatsweisen Vorschüsse darf aber frühestens am Jahresende spekuliert werden, nämlich am ehesten dann, wenn die vom Bund gestundeten Steuern (aktuell bis Ende September) hoffentlich weitestgehend hereinkommen und zwei Monate danach wieder in Form von Vorschüs­ sen an die Gemeinden überwiesen werden.
Im Vergleich zur Finanz­ und Wirt­ schaftskrise, wo die Vorschüsse vom zweiten Quartal 2009 bis Mitte 2010
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