TIROLER GEMEINDEVERBAND
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ürzlich haben die Spitzen der Tiroler Landesregie-
rung die parallele Durchführung der Volksbefragung
zu Olympia mit den Nationalratswahlen 2017 am 15.
Oktober 2017 angekündigt. Zugegebenermaßen entspricht
es einer bürgernahen Verwaltung, wenn die Bevölkerung
nicht innerhalb weniger Tage zweimal abstimmen muss. Für
die Kommunen sind mit dieser Vorgehensweise allerdings
große Herausforderungen verbunden, da es sich um ein Sze-
nario handelt, das es so noch nie gegeben hat. Aus Sicht der
kommunalen Interessensvertretung habe ich mich daher bei
den im Vorfeld geführten Gesprächen gegen eine gemeinsa-
me Abwicklung der in Rede stehenden Abstimmung mit der
bundesweiten Wahl ausgesprochen.
In Tirol gibt es in den 279 Gemeinden insgesamt 746
Wahlsprengel. Vor dem Hintergrund, dass eine völlig separa-
te Abwicklung des Wahl- und Abstimmungsverfahrens vor-
zunehmen ist, ist die Einrichtung von getrennten Wahlbe-
hörden erforderlich. In diesem Zusammenhang stellt bereits
die Rekrutierung der entsprechenden Anzahl von Beisitzern
eine große operative Herausforderung für die Gemeindeebe-
ne dar. Da die Wahlbehörden separat arbeiten müssen, ist
auch keine Doppelbestellung von Wahlleitern und Wahllei-
terstellvertretern möglich. Unter Einbeziehung der in diesem
Zusammenhang jeweils zusätzlich zu bestellenden Wahllei-
ter und Wahlleiterstellvertreter ist damit der Einsatz einer
sehr großen Anzahl an neuem – mit der Wahlabwicklung
bisher nicht vertrauten – Personal verbunden. Im Wissen
der Geschehnisse im Zuge der Bundespräsidentenwahl ist
somit zweifellos ein erhebliches Maß an Fehlerquellen für
eine Wahlanfechtung der Nationalratswahlen verbunden, die
es unbedingt zu vermeiden gilt. Vor dem Hintergrund, dass
aufgrund der Ereignisse bei der letzten Bundespräsidenten-
wahl die Wahlbehörden auch stark verunsichert sind, gilt
es nunmehr von Seiten des Landes das Hauptaugenmerk
auf ein umfangreiches Schulungsprogramm zu legen. Nur
so können die Herausforderungen der bevorstehenden und
zeitgleich durchzuführenden Wahl und Abstimmung einiger-
maßen bewältigt werden.
Ernst Schöpf
EDITORIAL
DER 15. OKTOBER WIRD EINE
RIESIGE HERAUSFORDERUNG
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