Page 26 - Tirol Kommunal 02 2020

DER BEGRIFF SCHULSTRASSE IST IM GESETZ NICHT GENAU DEFINIERT
SCHULWEGSICHERHEIT
IM LAND TIROL
Die Verkehrssicherheitsarbeit hat im Land Tirol seit vielen Jahren einen
hohen Stellenwert. Dabei wird den Präventivmaßnahmen zur Verbesserung
der Schulwegsicherheit und den Verkehrssicherheitsprojekten für Kinder und
Jugendliche besondere Bedeutung zugemessen.
VON DR. BERNHARD KNAPP
Im Folgenden werden den Gemein- den Möglichkeiten und Initiativen vorgestellt, um den Schulweg für
die Kinder und die Begleitpersonen sicherer zu machen.
Die Schulstraße
Eingangs wird festgehalten, dass die Straßenverkehrsordnung den Begriff der „Schulstraße“ nicht kennt. Das Wort „Schulstraße“ wird in den straßenpolizeilichen Vorschriften nicht legal definiert. Es gibt dafür auch kein eigenes Verkehrszeichen. Im Ergebnis handelt es sich somit bei einer „Schulstraße“ um ein tempo- räres Fahrverbot für alle Kraftfahr- zeuge gemäß § 52 Z. 6c StVO 1960., welches zur Gewährleistung der Sicherheit des Fußgängerverkehrs
im Nahbereich der Schulen kundge- macht wird. Eine weitere Möglichkeit ist, den betroffenen Straßenzug durch
die Aufstellung eines Scherengitters faktisch für den Fahrzeugverkehr zu sperren. Dies wurde im Rahmen eines Pilotversuches in Wien und Salzburg praktiziert.
Eine Anfrage bei allen 279 Tiro- ler Gemeinden hat ergeben, dass
nur in relativ wenigen Fällen solche „Schulstraßen“ eingerichtet worden sind. Dies dürfte einerseits auf den mangelnden Bekanntheitsgrad dieser Möglichkeit zurückzuführen sein, andererseits aber auch auf verschie- dene Nachteile, die mit einer solchen Einrichtung verbunden sind. So gab es beispielsweise in Innsbruck zahl- reiche Beschwerden, weil vorhan- dene Stellplätze im Nahbereich der Schule zeitweise nicht mehr angefah- ren werden konnten. Die Abteilung Verkehrsrecht des Landes Tirol steht für weitere Informationen zur Ein-
richtung von Schulstraßen zur Verfü- gung und wird interessierte Gemein- den im Bedarfsfall bei der Umsetzung gerne unterstützen.
˹ Mit dem Pedibus sicher zur Schule
Zahlreiche Schulen melden sich jedes Jahr für den Pedibus, den „Schulbus auf Füßen“ an. Anlass für die Initiative des Landes ist der stei- gende Hol- und Bringverkehr zu den Schulen. Mit Pedibus soll die Ver- kehrssicherheit und die Freude der Kinder am Schulweg zu Fuß erhöht und der steigende Schulwegverkehr eingedämmt werden.
Ein Pedibus ist eine Gruppe von Kindern, die auf einer bestimmten Wegstrecke von einer Aufsichtsper- son begleitet gemeinsam zu Fuß zur Schule geht. Die Vorteile von Pedi-
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TIROL.KOMMUNAL APRIL 2020