die sogenannte Bürokratisierung auf
kommunaler Ebene ganz besonders
spürbar.
Das heißt, wer eine Gemeinde führt
muss faktisch schon ein Jurist sein?
Ganz verkehrt ist das nicht. In jedem
Fall sind juristische Grundkenntnisse
nötig. Oft haben da auch dahingehend
ausgebildete Amtsleiter einen großen
Vorteil gegenüber den amtierenden
Bürgermeistern. Und wehe, Amtslei-
ter und Gemeindechef können nicht
miteinander – dann wird das Ganze
höchst ungemütlich.
Sind die Gemeinde nicht oftmals der
Willkür von Bund und Land ausge-
liefert?
Willkür würde ich nicht sagen. Es
sitzen dort ja keine Verbrecher, son-
dern Leute, die nach bestem Wissen
und Gewissen arbeiten. Aber die
Umsetzung ist für die Gemeinden oft
ungeheuer schwierig, wenn Bund oder
Land Reformen schaffen. Einziges
Mittel für die Kommunen ist dann der
sogenannte Konsultationsmechanis-
mus. Einst wurde dieser zum Beispiel
beim Thema Sondernotstand aktiviert.
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Die Bedürfnisse der
Tiroler Gemeinden
haben sich im Lauf
der vergangenen
Jahrzehnte enorm
vervielfältigt. Vor allem
die Gesetzesflut stellt
ein beträchtliches
Problem dar.
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Zeit seines politischen Wirkens waren die Gemeinden Hermann Arnold immer ein besonders Anliegen.
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VERBAND & RECHT
