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ie Tiroler Agrarbehörde hat
Jahrzehnte hindurch im Zuge
von Verfahren zur Regulierung
von Gemeindegut Gemeinden das
Gemeindegut mit Bescheid entzogen
und auf gleichzeitig gegründete Agrar-
gemeinschaften übertragen.
Der VfGH hat in solchen Bescheiden
einen verfassungswidrigen Eingriff in
das Eigentumsrecht und das Gleich-
heitsrecht der Gemeinden gesehen
und die Bescheide so ausgelegt, dass
mit ihnen nur das formale Eigentum
am Gemeindegut auf Agrargemein-
schaften übertragen wurde, dessen
Substanzwert aber bei den Gemein-
den verblieben ist. Der VwGH hat die
Rechtsauffassung des VfGH geteilt und
weitere Klarstellungen vorgenommen.
Der Landesgesetzgeber war bestrebt,
eine der Rechtsauffassung des VfGH
entsprechende Gesetzeslage herzustel-
len.
Zahlreiche von agrargemeinschaft-
licher Seite in Auftrag gegebene
Abhandlungen unternahmen es, das
Vorgehen der Agrarbehörde zu recht-
fertigen. Rechtsgutachten gelangten je
nach dem Auftraggeber zu verschiede-
nen Ergebnissen.
Mit dieser Arbeit wird versucht, die
derzeitige Rechtslage unter Berück-
sichtigung der historischen Entwick-
lung des Gemeindeorganisationsrechts
und des Bodenreformrechts möglichst
objektiv darzustellen. Im Ergebnis
wird die Rechtsansicht vertreten,
dass der Landesgesetzgeber zwar die
Rechtsauffassung des VfGH zur Gel-
tung gebracht, damit aber noch nicht
eine in jeder Hinsicht verfassungs-
konforme Rechtslage hergestellt hat.
Dazu wäre es nötig, auch das formale
Eigentum am Gemeindegut wiederum
von den Agrargemeinschaften an die
Gemeinden zurückzuführen.
Zum Autor
Dr. Heinrich Kienberger, Beamter
im Amt der Tiroler Landesregierung
im Ruhestand, zuletzt Vorstand der
Abteilung Verfassungsdienst und der
Gruppe Präsidium, Mitglied des Ver-
fassungsgerichtshofes im Ruhestand.
BRANDHEISSES THEMA OBJEKTIV ABGEHANDELT
VERFASSUNGSPROBLEM
GEMEINDEGUT
Dr. Heinrich Kienberger nahm sich eines der in den vergangenen
Jahren am meisten diskutierten Themen an.
INFORMATIONEN
ZUM
BUCH
ISBN: 978-3-7007-7203-3
Verlag: LexisNexis
Land des Verlags: Österreich
Erscheinungsdatum: 16.04.2018
Autoren: Heinrich Kienberger
Reihe: Monographie
Format: Einband – flex. (Paperback)
Seitenanzahl: 88
Preis: 38 Euro (inklusive Mehrwert-
steuer)
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