Nachdenken, auch wenn es gerade
nicht populär ist! Das forderte der
Präsident des Tiroler Gemeindever-
bandes, Ernst Schöpf, im Rahmen des
heurigen Tiroler Gemeindetages in
der Marktgemeinde Hopfgarten. „Ich
befürchte, dass wir es uns auf Dau-
er nicht leisten werden können, jede
Leistung zum Nulltarif anzubieten.
Das wird auch die robusteste Volks-
wirtschaft nicht aushalten. Überdies
halte ich es auch nicht für sehr sozial.
Ohne Hinschauen auf die Umstände
der jeweils Betroffenen, läuft man
automatisch Gefahr, irgendwann
einem reichen Bauern eine Kuh zu
schenken. Treffsichere Sozialpolitik
sieht anders aus. Ich glaube, diese
Wahrheit ist den Bürgern zumutbar
“
,
fand Schöpf deutliche Worte und
erntete dafür viel Applaus von den
zahlreich erschienenen Bürgermeis-
tern.
Kritik an der Bundesregierung
Schöpf, der das kommunale Tun
vom Wickeltisch bis zum Friedhof ein-
ordnete, ließ sich auch einen Seiten-
hieb in Richtung Wien nicht nehmen:
„In der Bundesregierung eiert es noch.
Es ist deutlich spürbar, dass da noch
einige Novizen am Werk sind, die ein
fehlendes Verständnis für die Komple-
xität mancher Themen haben.
“
Fest machte das der Präsident unter
anderem beim Thema Pflegeregress:
„Die vom Bund hinterlegte Zahl hat
a priori nicht gestimmt. Trotzdem
wurde sie vom Finanzminister die
längste Zeit durch das Land getragen.
Inzwischen sind die viel zu niedrig
angesetzten 100 Millionen Euro zum
Glück vom Tisch. Tirol soll nun 30
Millionen als Einnahmeausfall erhal-
ten. Auch das kann aber noch nicht
das Ende der Fahnenstange sein.
Denn wir wissen aktuell nicht, wie
es jetzt mit dem Zuzug in die Heime
aussehen wird. Landeshauptleute und
Gemeindebund haben hier jedenfalls
einen Schulterschluss erzielt. Wer den
Bürgermeister Ernst Schöpf aus Sölden ist auch als Präsident des Tiroler Gemeindverbandes
bekannt dafür, klare Worte zu finden. Dies war auch beim diesjährigen Gemeindetag
in Hopfgarten im Brixental der Fall. Schöpf forderte dort vehement eine erhöhte
Treffsicherheit in der Sozialpolitik ein.
VON PETER LEITNER
FOTOS: BREONIX/CHRIS WALCH
TIROLER GEMEINDETAG 2018 FAND IN DER SALVENA IN HOPFGARTEN STATT
PRÄSIDENT SCHÖPF:
„AUF DAUER IST DER
NULLTARIF NICHT HALTBAR“
Es wird auf Dauer ganz
einfach nicht möglich
sein, jede Leistung zum
Nulltarif anzubieten.
Treffsicher Sozialpolitik
sieht anders aus. Und
diese Wahrheit ist auch
den Bürgern in unseren
Gemeinden zumutbar.
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TIROL.KOMMUNAL AUG 2018
