W
enn es um die Zukunft der
Tiroler Gemeinden geht, ist
die Position des Gemein-
deverbandes klar: Ja zur verstärkter
Zusammenarbeit, nein zu von oben
verordneten Fusionen, wie es sie etwa
in der Steiermark gegeben hat.
Auch in der Schweiz gab‘s zuletzt
verstärkt den Trend zu Gemeinde-
zusammenlegungen. Diese wurden
vom Institut für Förderalismus genau-
er unter die Lupe genommen. Mit
erstaunlichen Ergebnissen.
142 Fusionen genauer untersucht
Die Untersuchung basiert auf 142
Gemeindefusionen aus zehn Kan-
tonen, die zwischen 2001 und 2014
erfolgten. Dabei wird jeder fusionier-
ten Gemeinde AB eine künstlich fusio-
nierte Gemeinde CD gegenübergestellt,
wobei die Gemeinden C und D so
ausgewählt wurden, dass Gemeinde
C eine möglichst hohe Ähnlichkeit
mit der urpsrünglichen Gemeinde A
und Gemeinde D eine hohe Ähnlich-
keit mit der ursprünglichen Gemein-
de B aufweist – dies unter anderem
bezüglich Steuerfluss, Verschuldung,
Ausgaben pro Kopf und Anzahl der
Einwohner. Die Ausgabenentwicklung
der Gruppe der tatsächlich fusionier-
ten Gemeinden wird danach mit der
Ausgabenentwicklung der Gruppe der
künstlich fusionierten verglichen.
Die empirische Analyse zeigt, dass
über alle betrachteten Gemeindefu-
sionen hinweg keine systematischen
Spareffekte erkennbar sind. Folglich
kann nicht automatisch von Kosten-
einsparungen durch Gemeindefusio-
nen ausgegangen werden. Im Bereich
der Verwaltungsausgaben ist ein
kleiner Spareffekt spürbar. Bei den
Gesamtausgaben sind jedoch keine
systematischen Unterschiede zwischen
fusionierten Gemeinden und Kont-
rollgemeinden erkennbar. Es ist daher
davon auszugehen, dass die Einpa-
rungen im Verwaltungsbereich durch
Ausgabensteigerungen in anderen
Budgetpositionen wieder kompensiert
werden.
Keine systematischen Unterschiede
Auch was Effizienzsteigerungen
(z. B. hinsichtlich Bevölkerungs-
entwicklung und Immobilenpreise)
angeht, konnten Christoph A Schal-
tegger und Janine Studerus, welche
die Studie vornahmen, keine syste-
matischen Unterschiede zwischen
fusionierten und nicht fusionierten
Gemeinden feststellen. Es liegt also
ein klassisches „Nullergebnis“ vor.
Aber warum?
Einerseits zeigt das Resultat, dass
die pragmatische Kooperation und
problemorientierte Zusammenarbeit
unter den Gemeinden, wie sie auch
vom Tiroler Gemeindeverband stets
forciert werden, auch ohne Fusion
wichtige Synergiepotenziale erschlie-
ßen kann. Andererseits bieten Fusi-
onen auch die Gelegenheit, sich den
angestrebten Zusammenlegungen zu
widersetzen und neue sowie teure
Projekte zu lancieren, welche die Kos-
tenersparnis wegfressen.
Kein Rezept für Kostenersparnis
Natürlich ist es möglich, dasss in
Einzelfällen durch die Fusionen Ein-
sparungen erzielt wurden. Gleichzeitig
ist es aber möglich, dass die Ausgaben
in anderen Gemeinden nach der Fusi-
on angestiegen sind. Wenn im Durch-
schnitt aller Fusionen aber kein Effekt
erzielt wird, kann die Gemeindefusi-
on grundsätzlich nicht als Rezept für
Kostenersparnisse oder Qualitätsstei-
gerung dienen.
Der Blogbeitrag im Internet:
http://
-
fusionen-ohne-spareffekt_144.php
TIROLER GEMEINDEVERBAND HAT KLARE POSITION ZUR KOOPERATION VON KOMMUNEN
GEMEINDEFUSIONEN
HABEN
KEINEN SPAREFFEKT
Effizienzgewinne durch die Zusammenlegung von Gemeinden?
In der Schweiz sind diese populär, doch der gewünschte Spareffekt
bleibt oft aus. Dies zeigt eine Studie des Instituts für Föderalismus.
VON PETER LEITNER
NÄHERE INFORMATIONEN :
INSTITUT FÜR FÖRDERALISMUS
MARIA-THERESIEN-STRASSE 38B
6020 INNSBRUCK
TEL. 43 512 574 594
E-MAIL:
-15-
VERBAND & RECHT
